Gemäß Definition ist der Solidaritätszuschlag (kurz “Soli”) 1991 als unbefristete Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer eingeführt worden, um verschiedene “Mehrbelastungen” aus dem Golf-Konflikt, zur Unterstützung der Länder in Mittel-, Ost- und Südeuropa und der deutschen Einheit zu finanzieren. Er wird erst ab einem bestimmten Einkommen je Steuerklasse erhoben und beträgt 5,5% der Einkommens-, bzw. Körperschaftssteuer. Wir reden hier in Summe von ca 18-20 Milliarden Euro pro Jahr. Die Einnahmen stehen allein dem Bund zu, sind aber nicht zweckgebunden und werden für alles Mögliche verwendet. 5,5% klingt nicht nach allzu viel, entspricht bei den meisten aber wahrscheinlich einer monatlichen Abgabe zwischen 40 und 50 Euro und demnach 480 bis 600 Euro pro Jahr. Geld, das ohne Verwendungszweck an den Staat geht und über dessen Verwendung man nur etwas erfährt, wenn man nachfragt.

Immer wieder laufen Debatten über die Forderung zur Abschaffung des Solis, die ich mehr als nur gut nachvollziehen kann. Doch der Bund wäre am Ende schön doof, wenn er auf diese Zahlung ohne Gegenleistung verzichten würde. Zahlungen, mit denen er fix planen kann, ohne sich jemals über die Verwendung der Gelder rechtfertigen zu müssen. Wer weiß, wie viel unseres Solis tatsächlich sinnvoll verwendet wird.